AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

 

§ 1 Allgemeines

 

Vertragspartner für alle über das Online-Angebot www.igou.at zustande kommenden Verträge ist

 

Romana Schiller

Loiger Straße 37

5071 Salzburg - Wals

Österreich

E-Mail: hello@igou.at

Telefon: +43 650 8380830

 

Gerichtsstand: Salzburg

Wirtschaftskammer Salzburg.

 

 

§ 2 GELTUNGSBEREICH

 

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen igou und dem Kunden gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, igou stimmt einer Geltung der anderen Bedingungen ausdrücklich zu.

 

Verträge über das Online-Angebot kommen ausschließlich mit Endverbrauchern (im Folgenden „Kunden“) zustande. Verbraucher ist nach § 1 Abs 1 KSchG jeder, für den das in Frage stehende Rechtsgeschäft nicht zum Betrieb seines Unternehmens gehört.

 

 

 

§ 3 VERTRAGSSCHLUSS / TECHNISCHER VORGANG / VERTRAGSSPRACHE

 

Die Darstellung der Waren stellt kein bindendes Vertragsangebot dar. Indem der Kunde per Internet, Telefon oder E-Mail eine Bestellung absendet, gibt er ein verbindliches Angebot ab. igou behält sich die freie Entscheidung über die Annahme des Angebots vor. Die Annahme erfolgt durch eine Auftragsbestätigung oder durch Zusendung der Ware. Sollte der Kunde binnen zwei Wochen keine Auftragsbestätigung oder Lieferung erhalten, ist der Kunde nicht mehr an seine Bestellung gebunden.

 

Der Kunde kann auf den jeweiligen Seiten der angebotenen Waren des Online-Shops einzelne oder mehrere Artikel durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ oder ein entsprechendes grafisches Symbol Waren in den virtuellen Warenkorb legen. Nach Ablegen aller gewünschten Artikel in den Warenkorb kann der Kunde durch Anklicken des Buttons „Zur Kasse gehen“ oder des entsprechenden grafischen Symbols den Bestellprozess beginnen.

 

Für die Bestellung über den von igou verwendeten Online-Shop-Betreiber „jimdo“ auf www.igou.at ist keine Registrierung nötig. Die Kaufabwicklung erfolgt direkt über Paypal. Der Kunde kann, ohne ein Kundenkonto anzulegen, zur Kasse gehen. Im nächsten Schritt kann der Kunde zudem die von ihm gewünschte Zahlungsmethode auswählen, dafür stehen ihm PayPal sowie per Kreditkarte, bei dieser die Bezahlung auch via Paypal abgewickelt wird, zur Verfügung.

 

Im darauf folgenden Schritt des Bestellvorgangs wird dem Kunden eine Übersicht der von ihm ausgewählten Produkte in seinem Warenkorb angezeigt. Vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung hat er die Möglichkeit Anzahl und Art der gewählten Waren zu prüfen und gegebenenfalls zu korrigieren. Durch die üblichen Browserfunktionen sowie durch Klicken auf den Link „Warenkorb aktualisieren“ können die einzelnen Waren wie auch die anderen Daten der Bestellung aufgerufen und verändert werden. Der Kunde bestätigt mit dem Klick auf „Jetzt mit Paypal bezahlen“ die AGB´s.

 

 

 

§ 4 TEILLIEFERUNG

 

igou ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

 

 

 

§ 5 PREISE

 

Die angeführten Preise enthalten keine Versandkosten. Etwaige Versandkosten werden separat ausgewiesen. Diesbezüglich gilt § 6 dieser Bestimmungen

igou behält sich das Recht vor, bei Verträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als sechs Wochen die Preise entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen zu erhöhen, soweit diese nicht durch igou zu vertreten sind. Sollte der Kunde mit der Preiserhöhung nicht einverstanden sein, so hat er die Möglichkeit, vom Vertrag zurückzutreten.

 

 

§ 6 WARENLIEFERUNG, VERSANDKOSTEN, RÜCKSENDEKOSTEN

 

Die Warenlieferung erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit. Bei einem Versand innerhalb Österreichs betragen die Kosten EUR 4,60. Bei einem Versand nach Deutschland betragen die Kosten EUR 9,90. Die Retourekosten werden von igou getragen, solange Sie, die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben.

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Die Kosten für die Rücksendung der Bestellung außerhalb Österreichs und Deutschlands sind vom Kunden zu tragen. Etwaig anfallende Zollkosten bei Lieferung und Rücksendung aus Nicht-EU-Ländern werden nicht von igou getragen. Für weitere Fragen bzgl. etwaig anfallender Zollkosten, informieren Sie sich bitte bei Ihrem zuständigen Zollamt.

 

 

§ 7 ZAHLUNG

 

Dem Kunden stehen folgende Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung:

 

Zahlung Kreditkarte.

 

Zahlung via Paypal.

 

Beides wird direkt über die Firma Paypal abgewickelt.

 

igou hat keinen Zugriff auf Zahlungsinformationen und Kontodaten des Kunden.

 

PayPal ist ein Online-Zahlungsservice, mit dem Sie schnell und sicher für Käufe bezahlen können. PayPal setzt auf den Zahlungsmethoden auf, die Sie von Ihrer Bank kennen. Der Kunde entscheidet bei jeder Transaktion, ob er per Banküberweisung, per Bankeinzug, aus einem Guthaben auf seinem PayPal-Konto oder per Kreditkarte zahlen möchte. Egal für welche Methode er sich entscheidet, es fallen keine zusätzlichen Gebühren an! Die PayPal-Zahlungsadresse von igou lautet: hello@igou.at

 

 

 

§ 8 Rücktrittsrecht des Verbrauchers gemäß § 11 FAG

 

Belehrung über das Rücktrittsrecht

 

Rücktrittsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen von diesem Vertrag zurückzutreten.

 

Die Rücktrittsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle einer einheitlichen Bestellung über mehrere Waren, die getrennt geliefert werden, beträgt die Rücktrittsfrist vierzehn Kalendertage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle der Lieferung der Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken, beträgt die Rücktrittsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

 

Um Ihr Rücktrittsrecht auszuüben, müssen Sie uns (igou, Romana Schiller, Loiger Straße 37, 5071 Wals (Österreich) oder, hello@igou.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, von diesem Vertrag zurückzutreten, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Rücktrittserklärungsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Rücktrittsfrist genügt es, wenn Sie die Rücktrittserklärung innerhalb der Rücktrittsfrist absenden.

 

Folgen des Rücktritts:

 

Wenn Sie von diesem Vertrag zurücktreten, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Rücktritt von diesem Vertrag bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Rücktritt von diesem Vertrag unterrichten, an igou zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

 

 

Besonderer Hinweis:

 

Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde (§ 18 Abs 1 FAGG).

 

 

Muster-Rücktrittsformular

 

Wenn Sie vom Vertrag zurück treten wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:

 

Romana Schiller

igou

Loiger Straße 37

5071 Salzburg - Wals

 

hello@igou.at

 

 

Hiermit trete(n) ich/wir (*) von dem von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren zurück:

 

____________________________________________________________________________

 

 

Bestellt am (*)/erhalten am (*): ___________________________________________

 

 

Name des/der Verbraucher(s): ____________________________________________

 

Anschrift des/der Verbraucher(s): _________________________________________

 

 

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

Datum

 

(*) Unzutreffendes streichen

 

 

 

§ 9 EIGENTUMSVORBEHALT

 

Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware bleibt diese Eigentum von igou, Romana Schiller

 

 

§ 10 GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG

 

Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, kann der Kunde nach seiner Wahl Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder der Lieferung einer neuen mangelfreien Sache verlangen.

 

Schlägt die Nacherfüllung zwei Mal fehl oder hat der Kunde erfolglos eine angemessene Frist zur Nacherfüllung bestimmt, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt (Wandlung) oder Preisminderung zu verlangen.

 

igou haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der gesetzlichen Vertreter von igou oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit igou keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Für die Verletzung von Nebenleistungspflichten mit Ausnahme von vorvertraglichen Nebenleistungspflichten haftet igou nicht bei leichter Fahrlässigkeit.

 

Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und anderen zwingenden gesetzlichen Vorschriften.

 

Hat igou einen eingetretenen Lieferverzug zu vertreten, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei Verzugsschäden nur ersetzt werden, wenn igou, deren gesetzlichen Vertretern oder deren Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist. Der Ersatz des Verzugsschadens ist auf den vorhersehbaren typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

 

§ 11 TRANSPORTSCHÄDEN

 

Sollte der Kunde Transportschäden an der gelieferten Ware/Verpackung bereits bei Lieferung erkennen, so wird der Kunde gebeten, sich diese bei der Annahme der Ware von dem Mitarbeiter des Transportunternehmens schriftlich bestätigen zu lassen und igou hierüber zu informieren. Die Versäumung einer schriftlichen Bestätigung hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keine Konsequenzen. Durch die schriftliche Bestätigung des Frachtführers wird lediglich die Geltendmachung des Anspruchs von igou gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung unterstützt. Sollte der Kunde von der Beschädigung Fotografien anfertigen, bitten wir den Kunden diese Bilder igou zu übersenden.

 

igou

Romana Schiller

Loiger Straße 37

5071 Wals

 

hello@igou.at

 

 

 

§ 12 DATENSCHUTZ

 

Bei der Anmeldung zum Newsletter wird die E-Mail-Adresse und der Name des Kunden mit dessen Einwilligung für Werbemaßnahmen von igou genutzt, bis der Kunde den Newsletter von igou wieder abbestellt.

 

Alle Daten werden nur zu dem genannten Zweck verwendet und nicht an unberechtigte Dritte weitergegeben.

 

 

DATENSCHUTZERKLÄRUNG GEM § 96 TKG 2003

 

Zur Erstellung von Zugriffsstatistiken werden beim Abruf der Webseite

 

- Ihre IP-Adresse,

 

- die URL der von Ihnen abgerufenen Seite,

 

- der Referer (die vorhergehende Seite, von welcher Sie an die aktuell aufgerufene Seite weiterverwiesen wurden),

 

- sowie Datum und Uhrzeit des Zugriffs

 

erfasst. Diese Daten werden durch igou nur intern zur Erstellung von Zugriffsstatistiken verwendet und nicht an Dritte weitergegeben. Gemäß den Bestimmungen des DSG 2000 hat der Kunde ein Recht auf Auskunft über die von ihm gespeicherten Daten sowie gegebenenfalls ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Der Nutzung kann der Kundewidersprechen, indem er eine E-Mail an hello@igou.at sendet und igou die betreffende IP-Adresse, sowie den genauen Zeitraum des Zugriffs auf die Seiten von igou nennt. Die entsprechenden Einträge werden soweit möglich dann aus den Protokolldateien gelöscht.

 

 

GOOGLE ANALYTICS

 

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren [http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de].

 

 

COOKIES

 

Auf der Website von igou werden Cookies verwendet, um den Besuch der Website attraktiv und innovativ zu gestalten, außerdem wird so die Nutzung bestimmter Funktionen (z.B. Warenkorb) möglich. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf dem Computer des Kunden gespeichert werden. Hierbei werden zwei Arten von Cookies verwendet. Einmal sogenannte "Sitzungs-Cookies", welche nach Beendigung der Browsersitzung wieder von der Festplatte entfernt werden und zum anderen sogenannte "dauerhafte Cookies"; diese verbleiben auf dem Rechner des Kunden und geben igou die Möglichkeit den Kunden bei einem erneuten Besuch dieser Website wieder zu erkennen. Den Partnerunternehmen von igou ist es nicht gestattet, über diese Website personenbezogene Daten mittels Cookies zu erheben, zu verarbeiten oder zu nutzen.

 

 

FACEBOOK PLUGIN

 

Diese Webseite verwendet Plugins des sozialen Netzwerkes facebook.com. Dieses Plugin wird von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA ("Facebook") betrieben. Durch das Aufrufen einer Internetseite mit diesem Plugin wird eine Verbindung zu den Facebook-Servern hergestellt und dabei das Plugin durch Mitteilung an Ihren Browser auf der Internetseite dargestellt. Hierdurch wird an den Facebook-Server übermittelt, welche Internetseiten Sie aktuell besucht haben. Sind Sie dabei als Mitglied bei Facebook eingeloggt, ordnet Facebook diese Information Ihrem persönlichen Facebook-Benutzerkonto zu. Bei der Nutzung der Plugin-Funktionen (z.B. durch Anklicken des „Gefällt mir“-Buttons) werden auch diese Informationen Ihrem Facebook-Konto zugeordnet, was Sie nur durch Ausloggen vor Nutzung des Plugins verhindern können. Nähere Informationen zur Erhebung und Nutzung der Daten durch Facebook, über Ihre diesbezüglichen Rechte und Möglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre finden Sie in den Datenschutzhinweisen von Facebook.

 

 

TWITTER PLUGIN

 

Diese Website verwendet Plugins des sozialen Netzwerkes Twitter. Diese Plugins werden von der Twitter, Inc., 1355 Market St., Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA (“Twitter“) betrieben. Durch das Aufrufen einer Website mit diesem Plugin wird eine Verbindung zu den Twitter-Servern hergestellt und dabei der Inhalt des Plugins durch Mitteilung Ihres Browsers an Twitter übermittelt. So erfährt Twitter, welche Internetseiten Sie aktuell besucht haben. Sollten Sie beim Besuch dieser Website bei Twitter mit Ihrem Account eingeloggt sein, kann Twitter Ihren Besuch Ihrem Account zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren (z.B. durch Anklicken des Buttons „Twittern“), werden auch diese Informationen Ihrem Twitter-Account zugeordnet, was Sie nur durch Ausloggen aus Ihrem Twitter-Account vor der Nutzung der Plugins verhindern können. Nähere Informationen zur Erhebung und Nutzung der Daten durch Twitter, über Ihre diesbezüglichen Rechte und Möglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre erhalten Sie in den Datenschutzhinweisen von Twitter (abrufbar unter http://twitter.com/privacy).

 

 

INSTAGRAM PLUGIN

 

Auf dieser Website sind Inhalte des sozialen Netzwerks Instagram eingebunden. Wenn Sie in Ihrem Instagram-Account eingeloggt sind, kann Instagram möglicherweise den Besuch unserer Seiten zu Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass wir als Anbieter der Seite keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten, sowie deren Nutzung durch Instagram erhalten. Weitere Informationen zur Datenschutzerklärung von Instagram können unter dem folgenden Link eingesehen werden: http://instagram.com/about/legal/privacy/

 

 

WIDERSPRUCH, WIDERRUF, AUSKUNFT, BERECHTIGUNG, SPERRUNG, LÖSCHUNG

 

Der Nutzer der Website von igou hat das Recht, die Einwilligung zur Nutzung seiner Daten gemäß §§ 8 Abs 1 Z 2 DSG 2000 zu widerrufen sowie jederzeit Auskunft über die im Rahmen der Nutzung erhobenen Daten zu verlangen. Er hat außerdem das Recht, in dem gesetzlich vorgesehenen Rahmen die Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Zur Wahrnehmung der vorstehenden Rechte oder zur Erklärung des Widerspruches zur Erstellung eines Nutzerprofiles sendet der Nutzer eine E-Mail an hello@igou.at – soweit für sein Verlangen erforderlich – seine IP-Adresse und den Zeitpunkt des Zugriffs. igou wird daraufhin die verlangte Auskunft erteilen und die Berichtigung, Sperrung oder Löschung der Daten veranlassen, soweit dies möglich ist. Die Auskunftserteilung kann auf Verlangen auch elektronisch erfolgen.

 

 

§ 13 SCHLUSSBESTIMMUNGEN, Rechtswahl und Gerichtsstand

 

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die übrigen Regelungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

 

Es gilt das österreichische Recht.

 

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, für Lieferungen und Zahlungen sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten, Salzburg. Bei Endverbrauchern sind Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz des Käufers. Hat der private Endverbraucher keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union, so ist der Gerichtsstand Salzburg. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

 

 

Stand: Dezember 2015

© 2016, igou